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Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Werkleistung   zurück zum Inhaltsverzeichnis

1. Der Auftragnehmer erbringt die Leistung selbständig und ist weder an eine Arbeitszeit noch an einen Arbeitsort gebunden. Der Auftragnehmer hat selbst und auf eigene Rechnung für die zur Erfüllung der Vertrages erforderlichen wesentlichen Betriebs- und Hilfsmittel zu sorgen, er ist dabei nicht an die Verwendung bestimmter Arbeitsmittel oder Arbeitsstoffe des Auftraggebers gebunden. Der Auftraggeber ist nicht verpflichtet, den Auftragnehmer zur Sozialversicherung anzumelden. Der Auftragnehmer hat vielmehr selbst für seinen Versicherungsschutz Sorge zu tragen.




§ 2 Vertragsgegenstand   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Der Auftragnehmer übernimmt für seine Auftraggeber die Konzeption und grafische Gestaltung von Websites oder einzelner Elemente sowie die programmiertechnischen Umsetzung. Der Auftragnehmer gestaltet für den Auftraggeber eine Internet-Präsenz nach seinen Vorgaben. Auf Grundlage dieser Vorgaben hat der Auftragnehmer sowohl hinsichtlich der technischen als auch der grafisch-visuellen Anforderungen eine Leistungsspezifikation vorgenommen und dem Auftraggeber als Auftragsbestätigung überlassen. Sollten im Folgenden Änderungen am Leistungsumfang oder an der sonstigen Abwicklung gewünscht oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Die anfallenden Arbeiten sind gesondert zu vergüten.




§ 3 Entwicklungsphasen   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Der Auftragnehmer erarbeitet zunächst ein Entwurfskonzept der Website oder einzelner Elemente, aus dem der strukturelle Aufbau sowie die grafisch-visuelle Gestaltung nach dem Anforderungsprofil des Auftraggebers ersichtlich sind. Nach Bestätigung des Entwurfskonzeptes und Übergabe der zu integrierenden Inhalte durch den Auftraggeber wird der Auftragnehmer die Endversion bis zum vereinbarten Termin erstellen oder bis zu einem neuen schriftlich vereinbarten Termin. Die Endversion wird auf folgende Browsertypen optimiert:
- Mozilla firefox 3.0
- Internet Explorer 7
- Internet Explorer 8
Für die sonstigen technischen Spezifikationen gilt die Bestimmung der Auftragsbestätigung. Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber die Endversion auf CD-ROM oder vergleichbarem Datenträger zur Verfügung stellen.




§ 4 Inhalte   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Der Kunde stellt die zu integrierenden Inhalte der Auftragnehmer zur Verfügung, es sei denn, in der Auftragsbestätigung ist Abweichendes vereinbart. Die Bereitstellung der Inhalte erfolgt durch den Auftraggeber in elektronisch verwendbarer Form. Der Auf-tragnehmer teilt dem Auftraggeber zur Weiterverarbeitung geeignete Dateiformate mit. Werden die Vorlagen in anderen Formaten geliefert, sind die Konvertierungsarbeiten gesondert zu vergüten. Der Kunde wird den einzelnen Webseiten einen Titel sowie Schlüsselwörter und Beschreibungen zuweisen, damit dies als Metatags berücksichtigt werden können. Der Auftragnehmer ist weder presserechtlich noch urheberrechtlich oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der Auf-traggeber liefert. Sollte der Auftragnehmer durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen wer-den, stellt der Kunde der Auftragnehmer von frei. Zudem sollte der Auftraggeber die von dem Auftragnehmer erstellten Inhalte Rechtlich überprüfen lassen, der Auftragnehmer übernimmt dafür keine Gewähr.




§ 5 Rechteeinräumung   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber sämtliche nach dem Urhebergesetz schutzfähigen Leistungen der Internet-Präsenz ein einfaches zeitlich unbegrenztes nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Ordnungsgemäßen Verwendung, insbesondere das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung. Die Rechteeinräumung steht unter der aufschiebenden Bedingung der endgültigen Zahlung des vereinbarten Honorars. Auf weitere Verwertungsrechte die über die bestimmungsmäßige Nutzung hinaus eingeräumt werden soll ist hierüber eine gesonderte Vereinbarung zu treffen und von dem Auftraggeber ein zusätzliches Honorar zu bezahlen. Zieht der Auftragnehmer zur Vertragserfüllung Dritte heran, wird er deren Nutzungsrechte erwerben und im erforderlichen Umfang an den Auftraggeber übertragen. Sofern nach der Auftragsbeschreibung der Erwerb von Kreativleistungen Dritter vorgesehen oder unumgänglich ist, wird der Auftragnehmer die erforderlichen Rechte erwerben und die Lizenzgebühren als Fremdkosten belasten. Widerspricht der Auftraggeber dem Rechterwerb, wird der Auftragnehmer die Rechte nicht erwerben und den Auftraggeber darauf hinweisen, welcher Teil des Auftrags damit unausführbar geworden ist. Arbeitsmittel (Datenträger, Entwurfsmaterial usw.) bleiben jeweils im Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer wird berechtigt, in üblicher Größe und Form einen Urhebernachweis anzubringen. Der Auf-tragnehmer kann auf ihrer eigenen Website den Auftraggeber in ihre Referenzliste aufnehmen und mit einem Link auf die Internet-Präsent des Auftraggeber verweisen.




§ 6 Abnahme   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Nach Präsentation und Übergaben der Endversion wird der Kund unverzüglich und schriftlich die Abnahme erklären. Sollte der Kunde sich an einer Abnahmen gehindert sehen, wird er die Gründe unverzüglich schriftlich der Auftragnehmer mitteilen. Der Abnahmeerklärung des Auftraggebers steht es gleich wenn er die Website operativ nutzt, d.h. über das Internet öffentlich zugänglich macht.




§ 7 Honorar   zurück zum Inhaltsverzeichnis

2. Art und Umfang der Vergütung / Honorierung der von Damien Eynius zu erbringenden Leistungen werden zwischen den Parteien einzelvertraglich vereinbart.
3. Wird eine Vergütung / Honorierung auf Zeitbasis vereinbart, so erfolgt mangels anderweitiger einzelvertraglicher Vereinbarungen die Abrechnung auf Stundensatzbasis für die in einem Monat erbrachten Leistungen jeweils am Monatsende.
4. Ist zwischen den Parteien eine monatliche Pauschalvergütung/ -Honorierung vereinbart, so beginnt die Vergütungs-/Honorierungspflicht mit dem Tag des einzelvertraglich vereinbarten Vertragsbeginns. Bei Teilmonaten wird je Kalendertag anteilig der monatlichen Pauschalvergütung/-Honorierung berechnet.
5. Die Vergütung / das Honorar ist ohne Mehrwertsteuer da der Zahlungsempfänger der Kleinunternehmer Klausel § 19 UStG unterliegt.
6. Soweit nicht anderweitige einzelvertragliche Absprachen getroffen wurden, ist Damien Eynius berech-tigt, die vereinbarte Vergütung / Honorierung an die, die Höhe der Vergütung / Honorierung beeinflus-senden, Kostenfaktoren angemessen anzupassen. Damien Eynius hat dem Kunden die beabsichtigte Änderung schriftlich mitzuteilen. Der Kunde ist berechtigt, aufgrund dieser beabsichtigten Änderung das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Wird von Seiten des Kunden eine solche Kündigung nicht ausgesprochen, so wird die Änderung der Vergütung/Honorierung mit Beginn des dritten Monats nach Ablauf des Monats, in dem die Änderung dem Kunden mitgeteilt wurde, wirksam.
7. Zahlungen sind - sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde - sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
8. Hat sich Damien Eynius gegen Zahlung einer Pauschalvergütung/ -Honorierung zur Erbringung von War-tungsleistungen verpflichtet, so ist der Kunde verpflichtet, die vereinbarte monatliche Pauschalvergü-tung/ -honorierung monatlich im voraus bis zum 3. des jeweiligen Kalendermonats zu bezahlen.
9. Bei Zahlungszielüberschreitungen ist Damien Eynius berechtigt, vom Kunden Zinsen in Höhe von 3 % über dem Zinssatz für längerfristige Refinanzierungsgeschäfte der Europäischen Zentralbank zu verlan-gen.
10. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen aufzurechnen oder diesbezüglich ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es sei denn, die Forderungen sind zwischen den Vertragsparteien unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
11. Damien Eynius ist nicht verpflichtet, Zahlungen mit Schecks oder Wechseln zu akzeptieren. In jedem Fall werden diese Erfüllungsgemäß unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen zu Lasten des Kunden angenommen. Für rechtzeitige Vorzeigung, Protestierung, Benachrichtigung und Rückleitung übernimmt Damien Eynius in keinem Fall Gewähr.
12. Der Auftraggeber ist nicht verpflichtet, den Auftragnehmer zur Sozialversicherung anzumelden. Der Auftragnehmer hat vielmehr selbst für seinen Versicherungsschutz Sorge zu tragen.




§ 8 Gewährleistung   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Der Auftragnehmer erbringt gegenüber dem Auftraggeber eine Gewährleistung nach §§ 633 BGB ff. Die Gewährleistung beträgt 1 Jahr nach Abnahme. Nach Abnahme hat der Kunde kein Recht auf Nachbesse-rungsansprüche die nicht in der Auftragsbestätigung enthalten waren, diese müssen erneut in Rechnung gestellt werden.




§ 9 Haftung   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Haftungsausschluss, wenn nicht innerhalb des angemessenen Zeitraums Fehler beanstandet wurden. Haf-tungsausschluss jedoch nur für Fälle der grundsätzlichen Fehlererkennbarkeit. Werden Fehler rechtzeitig gerügt oder handelt es sich um solche, die nicht sofort erkennbar waren, Vereinbarung, dass zuerst Nachbearbeitung/ Nachlieferung geschuldet wird. Erst nach drei Nachbesserungs-versuchen kann der Kunde Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz geltend machen. Bei nicht rechtzeitiger Leistung steht dem Auftraggeber immer ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zur Verfügung. Laut dem § 286 BGB muss der Kunde bei nicht rechtzeitiger Leistung zuerst eine Mahnung mit angemessener Nachfristsetzung schriftlich übersenden. Den Ersatz für Schäden des Nutzers, die von Auftragnehmer, seinen Mitarbeitern oder Beauftragten verur-sacht wurden, leistet der Auftragnehmer: a) immer, wenn eine Hauptleistungspflicht dieses Vertrages oder eine sonstige wesentliche Pflicht schuldhaft verletzt wurde, sowie b) in allen übrigen Fällen, wenn der Scha-den auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt: a) für zugesicherte Eigenschaften, b) im Falle von Personenschäden, c) im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit und d) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzt. In allen übrigen Fällen ist die Haftung der Höhe nach solcher vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Als vorhersehbare Schadenshöhe gilt für den einzelnen Schaden die Doppelte Vertragssumme. Der Auftragnehmer ist weder presserechtlich noch urheberrechtlich oder wettbewerbsrechtlich für die Ver-wendung von Inhalten verantwortlich, die der Auftraggeber liefert. Sollte der Auftragnehmer durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, stellt der Kunde der Auftragnehmer von frei.




§ 11 Geheimhaltung/ Datenschutz   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Alle dem Auftragnehmer im Rahmen seiner Tätigkeit mitgeteilten oder zugänglich gemachten Informatio-nen, unterliegen der strikten Geheimhaltung. Diese Verpflichtung besteht auch über das Vertragsverhältnis hinaus.




§ 12 Fertigstellung   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Das Entwurfskonzept wird dem Auftraggeber bis zum ¬¬vereinbarten Termin präsentiert oder bis zu einem andern schriftlich vereinbarten Termin. Die endgültige Fertigstellung erfolgt bis zum ¬¬vereinbarten Termin nach Bestätigung des Konzepts durch den Auftraggeber oder bis zu einem andern schriftlich vereinbarten Termin. (Zu den Folgen einer verspäteten Fertigstellung, siehe § 9.




§ 13 Schluss   zurück zum Inhaltsverzeichnis

Die Parteien Vereinbaren für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis die Geltung des deut-schen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Von diesem Vertrag abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn der Auftragnehmer diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Keine der Parteien wird sich auf Verabredung berufen, die nicht schriftlich oder durch E-Mail-Kommunikation niedergelegt sind. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt als Gerichtsstand der Sitz der Auftragnehmer, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist oder seinen Geschäftssitz außerhalb Deutschland hat




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